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   BVerwG, 05.07.1978 - 6 C 56.78   

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https://dejure.org/1978,3463
BVerwG, 05.07.1978 - 6 C 56.78 (https://dejure.org/1978,3463)
BVerwG, Entscheidung vom 05.07.1978 - 6 C 56.78 (https://dejure.org/1978,3463)
BVerwG, Entscheidung vom 05. Juli 1978 - 6 C 56.78 (https://dejure.org/1978,3463)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer - Darlegung einer Gewissensentscheidung

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerfG, 13.04.1978 - 2 BvF 1/77

    Wehrpflichtnovelle

    Auszug aus BVerwG, 05.07.1978 - 6 C 56.78
    Das Bundesverfassungsgericht hat durch sein inzwischen erlassenes und vom Revisionsgericht zu beachtendes Urteil vom 13. April 1978 - 2 BvF 1, 2, 4, 5/77 - (NJV 1978, 1245 = DVBl. 1978, 394) das Wehrpflichtänderungsgesetz mit dem Grundgesetz für unvereinbar und nichtig erklärt.
  • BVerwG, 18.06.1980 - 6 C 75.78

    Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer - Auswirkungen des Urteils des

    Durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist auch die dem angefochtenen Urteil zugrundeliegende auf dem Wehrpflichtänderungsgesetz beruhende neue Fassung des § 26 Abs. 4 WPflG, die eine im Vergleich zu dem bisherigen Recht wesentlich großzügigere Beweislastregelung im Anerkennungsverfahren für gediente Wehrpflichtige (vgl. § 25 b WPflG [n.F.] Art. 3 § 1 WPflÄndG) eingeführt hatte, für nichtig erklärt worden (ständige Rechtsprechung, vgl. u.a. Urteile vom 5. Juli 1978 - BVerwG 6 C 54.78, BVerwG 6 C 56.78, BVerwG 6 C 57.78 -, vom 11. September 1978 - BVerwG 6 C 47.77 - und vom 19. Oktober 1978 - BVerwG 6 C 79.78 - vgl. auch Buchholz 448.0 § 34 WPflG Nr. 59 a).
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